Rückblick auf 2018

Im November haben wir fast 22.000 Unterschriften für unser Bürgerbegehren zur Förderung des Radverkehrs an Herrn Oberbürgermeister Geselle und Herrn Dezernenten Stochla überreicht. Laut Aussage des OB wird derzeit die rechtliche Zulässigkeit unseres Bürgerbegehrens unter Federführung des Rechtsamtes der Stadt geprüft. Erst im Anschluss daran soll die Prüfung/Zählung der Unterschriften erfolgen - und nur unter der Voraussetzung, dass unser Bürgerbegehren nach Auffassung der Stadt die Voraussetzungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) erfüllt. Da wir im Vorfeld gründlich recherchiert haben, und uns die Zulässigkeit durch ein Rechtsgutachten einer kompetenten Anwältin bestätigt wurde, gehen wir natürlich davon aus, dass es keine Probleme geben wird. 

Derweil vernetzen wir uns weiter mit anderen Initiativen. Vor allem mit den anderen Radentscheiden in Hessen stehen wir in engem Kontakt. Zum Stand der Dinge in Hessen:

Das engagierte Team des Radentscheids Frankfurt wartet immer noch auf das Ergebnis der Prüfung durch die Stadt. Wiesbaden soll laut jüngsten Presseberichten die hessische Großstadt mit den schlechtesten Bedingungen für Radfahrer*innen sein. Wiesbadener Bürger*innen planen nun auch dort einen Radentscheid.

In Darmstadt wurde bereits im August der Radentscheid vom Stadtparlament für ungültig erklärt, weil nach Auffassung des Magistrats der Stadt die Kostenschätzung zu niedrig und der Finanzierungsvorschlag nicht belastbar sei. Die eigentlichen Forderungen wurden hingegen als zulässig eingestuft.

Der Radentscheid Darmstadt hat gegen diese Entscheidung vor dem Verwaltungsgericht Klage eingereicht. Aus unserer Sicht ein richtiger Schritt, schließlich ist ein Bürgerbegehren ein Instrument der politischen Mitbestimmung durch Bürger*innen. Von Initiator*innen eines Bürgerbegehrens kann deshalb nicht erwartet werden über das Fachwissen einer Behörde zu verfügen. So oder so wird es in Darmstadt zukünftig bessere Radwege geben, denn die Stadt hat zwischenzeitlich ein Investitionsprogramm (4x4) für die Radinfrastruktur mit einem Gesamtvolumen von 16 Mio. € beschlossen. Der Einsatz unserer hessischen Kolleg*innen hat sich auf jeden Fall gelohnt! 

Wir haben von der Situation in Darmstadt insofern profitiert, dass wir unser Bürgerbegehren entsprechend anpassen konnten: Wir haben die geschätzten Kosten für die Umsetzung unserer Forderungen deutlich höher angesetzt und eine klare Finanzierung vorgeschlagen. Wir gehen deshalb davon aus, dass unser Bürgerbegehren die Voraussetzungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) erfüllt, und die Stadtverordnetenversammlung (StaVo) in ihrer nächsten Sitzung am 4. Februar darüber diskutieren und entscheiden wird. Das wird sicherlich spannend!

Falls es zu einem Bürgerentscheid kommen sollte, werden die Kasseler Bürger*innen voraussichtlich bei der Europawahl am 26. Mai 2019 über unsere Forderungen abstimmen können.

Wenn ihr als Gast bei der Sitzung der StaVo teilnehmen möchtet, könnt ihr dies nach vorheriger Anmeldung tun. Wir haben dies bereits in den beiden letzten Sitzungen genutzt um uns über die politische Stimmungslage der StaVo zu informieren. Am Rande der Sitzung am 17.12. haben wir OB Geselle übrigens ein kleines vorweihnachtliches Geschenk überreicht: Ein Radentscheid-Shirt und eine Fairtrade-Schokolade. Das soll ihm nicht nur Freude bereiten, sondern ihn auch an seine Verantwortung gegenüber fast 22.000 Bürger*innen erinnern, die für unser Bürgerbegehren zur Förderung des Radverkehrs unterschrieben haben. Wir hoffen, dass die Stadt sich gegenüber dem Radentscheid fair verhält und bleiben weiterhin aktiv für eine Verkehrswende in Kassel!

Für 2019 ist bisher folgendes geplant:

•     10. Januar (Do), 20 Uhr - Plenum im Umwelthaus
•     11.-13. Januar - Bundesweites Radentscheid Vernetzungstreffen in Felsberg
•     15. Januar (Di) 18 Uhr - Vortrag Prof. Sommer im Umwelthaus
•     19. Januar (Sa) 16 Uhr - Besuch des öffentlichen Neujahrsempfang der Stadt
•     25. Januar (Fr) 18 Uhr - Critical Mass
•     29. Januar (Di) 19:30 Uhr - Vortrag Heinrich Stößenreuther, Initiator des Volksentscheid Fahrrad, am Campus Holländischer Platz
•     31. Januar (Do) 20 Uhr - Plenum im Umwelthaus
•     4. Februar (Mo) ab 16 Uhr - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
•     17. Februar (So) - Stand auf der „BikeExpo“ mit Sieger*innenehrung des Stadtradelns 
•     18. Februar (Mo), ab 20 Uhr - Vortrag von Florian Keiper von der Fahrradbande Berlin im Umwelthaus 

Sicherlich wird es kurzfristig noch weitere Aktionen und Veranstaltungen geben, über die wir euch selbstverständlich informieren.

Wir wünschen uns allen bessere Radwege – und zwar nicht erst irgendwann, sondern schon ab 2019! Allen Unterstützer*innen eine schöne und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start in ein aktives neues Jahr!

Für bessere Radwege und eine l(i)ebenswerte Stadt!

Eure Initiative Radentscheid Kassel

21.781 Unterschriften haben wir  in den letzten Monaten gesammelt und am Montag, den 12.11. feierlich an OB Geselle und Dezernent Stochla überreicht. Wooow..! Wir sind überwältigt von so viel Zuspruch für unser Projekt und die enorme Unterstützung aus der Kasseler Bevölkerung! Danke an alle, die sich an der Sammlung beteiligt und zu diesem tollen Ergebnis beigetragen haben !!! Die große Anzahl der Unterschriften ist ein deutliches Signal an die Lokalpolitik endlich eine gute Radinfrastruktur zu schaffen. Es ist Zeit für eine Verkehrswende in Kassel!

Es hat uns sehr gefreut, dass zahlreiche Menschen an der Übergabe teilgenommen  haben, trotz der relativ frühen Uhrzeit. Darunter auch Vertreter*innen von SPD, CDU, den Grünen und der LINKEN sowie Aktivist*innen befreundeter Radentscheide aus Berlin, Frankfurt und Darmstadt. Selbstverständlich waren auch der ADFC, der VCD und der AStA vor Ort. Die Presse zeigte großes Interesse.

Veröffentlichungen und Bilder von der Übergabe findet ihr unter: www.radentscheid-kassel.de/presse. Ein Video der Übergabe findet ihr bei Youtube. Die HNA berichtete ausführlich. Der Radentscheid Kassel auf der Titelseite - wer hätte das im Frühjahr gedacht?

Wie es weitergeht steht nicht in den Sternen, sondern liegt zunächst einmal in der Hand der zuständigen Fachämter der Stadt sowie der Lokalpolitiker*innen. Das Wahlamt wertet zunächst die Unterschriften aus und stellt fest, ob wir das nötige Quorum (4.501 gültige Unterschriften) erreicht haben. Außerdem überprüft die Stadt, ob wir die weiteren rechtlichen Vorgaben der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) eingehalten haben.

Im Anschluss stimmt die Stadtverordnetenversammlung (StaVo) über unser Bürgerbegehren ab.Wird es dort mehrheitlich angenommen, ist es für mindestens 3 Jahre bindend und muss umgesetzt werden. Andernfalls wird ein Termin für einen Bürgerentscheid festgelegt. Voraussichtlich zur Europawahl können die Wähler*innen dann abstimmen, ob unsere acht Forderungen zur Förderung des Radverkehrs umgesetzt werden sollen.  

Da das Thema Radverkehr „im Trend liegt“, gibt es zahlreiche Förderprogramme auf Landes-, Bundes- und Europäischer Ebene. Wenn entsprechende Förderanträge gestellt werden, ist es möglich, dass die Kosten für den Ausbau der Radinfrastruktur nicht allein aus dem Haushalt der Stadt getragen werden müssen. Insofern sind die Ausgaben aus unserer Sicht absolut vertretbar und keine legitime Begründung unser Bürgerbegehren abzulehnen. Da es jedoch keine Garantie gibt, dass Förderanträge bewilligt werden, durften wir diese Zuschüsse nicht in unsere Kostenschätzung aufnehmen, bzw. davon abziehen. Die Stadt berücksichtigt solche Fördermittel regelmäßig in ihren Planungen.

Wo ein Wille ist, ist auch ein Fahrradweg! Um diesen Willen bei den zuständigen Stadtpolitiker*innen zu stärken schreibt gerne Leser*innenbriefe, Online-Kommentare, sprecht Entscheidungsträger*innen an und stellt euch öffentlich hinter den Radentscheid Kassel.

Vielen Dank für eure Unterstützung und für eindrucksvolle 21.781 Unterschriften! 

Für ein l(i)ebenswertes Kassel!

 Video von der Übergabe:

Wir werten gerade die gesammelten Listen aus und können Euch bereits jetzt mitteilen: Wir sind sehr zufrieden! Sowohl mit der Anzahl der eingegangenen Unterschriften als auch mit Eurer tatkräftigen Unterstützung, für die wir uns nochmal herzlichst bedanken möchten! Wie viele Unterschriften es jetzt genau sind werden wir in Kürze wissen und veröffentlichen!

Die Sammelstellen haben wir mittlerweile geschlossen. Falls ihr also noch ausgefüllte Listen zuhause habt, gebt diese bitte so bald wie möglich beim Umwelthaus in der Wilhelmstraße 2 ab.

!!! Feierliche Übergabe der Unterschriften an die Stadt - am Montag, den 12. November !!!
Wir treffen uns um 15 Uhr vorm Rathaus, um alle unsere gesammelten Unterschriften an OB Geselle und Dezernent Stochla zu überreichen. Kommt zahlreich und bringt eure Freund*innen und Fahrräder mit! Anschließend laden wir herzlich zu einem Sektempfang im Umwelthaus ein...

Wie geht es nach der Übergabe der Unterschriften weiter?

Zunächst werden die acht Forderungen des Radentscheid Kassel sowie die Unterschriftenlisten in den nächsten Wochen von der Stadt Kassel auf inhaltliche und formelle Zulässigkeit nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) geprüft und gezählt.Anschließend entscheidet die Stadtverordnetenversammlung (StaVo) darüber, ob sie unsere Forderungen zur Verbesserung der Radinfrastruktur annehmen möchte. Die Ortsbeiräte und viele Politiker*innen, mit denen wir gesprochen haben, unterstützen uns mehrheitlich, es gibt jedoch auch immer noch einige Bedenkenträger*innen. Sollte die StaVo das Begehren ablehnen, kommt es zum Bürgerentscheid.

Ein sinnvoller Termin für diese Abstimmung wäre die Europawahl am 26.05.2019. Die Stadt muss unsere Forderungen umsetzen, wenn die Mehrheit der Wähler*innen, mindestens aber 22.500, dafür stimmt. Dann wird der Radverkehr in Kassel aus unserer Sicht endlich angemessen gefördert. Wie Ihr wisst, gibt es hier aus unserer Sicht einiges nachzuholen..!

Noch eine gute Nachricht, die wir euch nicht vorenthalten wollen: 
!!! Unser Team hat beim „Stadtradeln“ gewonnen !!! Im Aktionszeitraum vom 7.-27. September legte das Team Radentscheid über 15.000 Kilometer mit dem Rad zurück. Auf Platz zwei folgt der ADFC Kassel. 
Da sich für den Radentscheid vor allem Menschen engagieren, die täglich mit dem Rad fahren, sind die meisten durch den Wettbewerb nicht mehr (oder weniger) Kilometer gefahren als sonst. Wir brauchen dafür kein “Stadtradeln” als Motivation. Trotzdem hat uns die Teilnahme großen Spaß gemacht! Letztlich hat unser Team mit über 2000 Kilometer Vorsprung den ersten Platz belegt, was aus unserer Sicht an der hohen Motivation und den zahlreichen Unterstützer*innen der Initiative liegt, die ebenfalls für das Team Kilometer gesammelt haben.Insgesamt bestand das Team Radentscheid während der Aktion aus 72 Radelnden. Die Ergebnisse für Kassel sind hier einsehbar.

Mit dem bundesweiten “Stadtradeln” steht Kommunen eine leicht umzusetzende Maßnahme zur Verfügung, um in der Öffentlichkeitsarbeit für nachhaltige Mobilität aktiv(er) zu werden. Das braucht es (auch) in Kassel!

Bis dahin führen wir weiterhin Gespräche mit lokalen Politiker*innen und treffen uns regelmäßig. Wir werden sicherlich auch weitere Aktionen durchführen, an denen ihr Euch gerne beteiligen könnt.

Wir sehen uns am Montag, den 12. November, um 15 Uhr vor dem Rathaus! 

Die Unterschriften-Sammlung für unser Bürgerbegehren zur Förderung des Radverkehrs in Kassel nähert sich dem Ende. Das feiern wir am Freitag mit einer fulminanten Radentscheid-Party. Im Anschluss an die Critical Mass ist zunächst ein „get together“ am Periptero auf dem Campus geplant. Ab 22 Uhr öffnet das K19  für uns, bei schlechtem Wetter schon früher. Feiert mit uns das Leben und unseren gemeinsamen Einsatz für ein l(i)ebenswertes Kassel!

Am 31. Oktober ist Schluss! Nicht mit lustig, aber mit Sammeln! Bis dahin sollen alle Listen, die sich noch im Umlauf befinden, bei uns eingetroffen sein. Anfang November werden wir dann aus den Sammelstellen ausgefüllte Listen und unser Material abholen. An dieser Stelle nochmal vielen herzlichen Dank an die tolle Unterstützung von über 120 Sammelstellen im Stadtgebiet !!!

Finale Sammelaktionen, bei denen ihr uns gerne unterstützen könnt:

• Samstag 15 Uhr „Casseler Freyheit“ Treffen vor dem Umwelthaus und anschließendem Sammel-Spaziergang
• Sonntag ab 14 Uhr „Kram- und Viehmarkt“ auf dem Dorfplatz Bettenhausen, mit Radentscheid-Stand.
• Ab 16 Uhr treffen wir uns im Sandershaus zu Kaffee und Kuchen
• Sonntag-Vormittag optional: Flohmarkt bei IKEA und beim DEZ
• Je nach Wetterlage weitere Aktionen an der Uni in der nächsten Woche
• Letzte Chance: Dienstag, 30. Oktober, 10-16 Uhr „Markt der Möglichkeiten“ im Campus Center 

Wenn wir alle Unterschriften-Listen eingesammelt haben, werden wir diese zunächst auswerten
und am 12. November um 15:30 Uhr an Oberbürgermeister Geselle und Verkehrsdezernent Stochla übergeben.

Save the date! Wir sind selbst gespannt, wie viele Unterschriften für unsere acht Forderungen zusammen gekommen sind.
Weiterhin gilt: Je mehr, desto besser!

P. S.: Und vergesst nicht am Sonntag zu wählen. Wir empfehlen die Wahlprogramme gründlich zu studieren. Was sagen die Parteien hinsichtlich der Förderung des Radverkehrs und zur Verkehrswende, die aus unserer Sicht längst überfällig ist? (FR Artikel mit Kurzcheck am Ende des Artikels).

Hier noch ein Bild von unserer Aktion "Radweg Royal" ... 

Es gibt eine Kooperation von Radentscheid Kassel und Kassel Marathon:

https://www.kassel-marathon.de/de/Aktuelles/Aktuelles-2018/2018-08-23-Mit-dem-Rad-zum-Marathon

Unser Bügerbegehren, sprich die Unterschriften-Sammlung für mehr und bessere Radwege in Kassel ist am Samstag gestartet. Ab sofort heißt es: „Sammeln, sammeln, sammeln…!“ Listen sind in unseren Sammelstellen verfügbar (s. Karte auf der Webseite), im Umwelthaus und es ist auch möglich, diese einfach selber auszudrucken.

Wir brauchen zwar “nur” ca. 5000 gültige Unterschriften, wir wollen allerdings 15.000 sammeln, um der Lokalpolitik zu zeigen, wie viele Menschen sich eine bessere Infrastruktur für den Radverkehr in Kassel wünschen. Dieses Ziel können wir nur mit eurer Hilfe erreichen: Sammelt Unterschriften, bewerbt den Radentscheid, macht bei Events mit, oder denkt euch eigene aus..! Zu diesem Zweck verleihen wir unseren „Promo-Stand“ sehr gerne, einfach anfragen. Bereits jetzt haben ca. 50 Geschäfte, Vereine etc. zugesagt als Sammelstellen zu fungieren. Diese Sammelstellen sollen „betreut“ werden, was vor allem bedeutet regelmäßig zu überprüfen, ob dort noch genug Liste vorhanden sind. Wer daran Interesse hat, melde sich bitte bei uns..!

Eine weitere Art der Unterstützung ist die finanzielle: Wir arbeiten alle ehrenamtlich für den Radentscheid und sind auf Spenden angewiesen für Druckerzeugnisse, Events usw. Bisher hat das – zum Glück – gut funktioniert. Nach dem „Eröffnungs-Wochenende“ und dem Druck der Unterschriften-Listen und Plakate ist unser Konto beim VCD jetzt so gut wie leer. Bitte füllt es auf mit kleineren und größeren Beträgen, damit unser Projekt weiterhin erfolgreich umgesetzt werden kann, so können wir beispielsweise auch unseren von Felix Kramer erstellten Radentscheid-Trailer in den Kinos zeigen und noch mehr Menschen erreichen: https://www.radentscheid-kassel.de/spenden/.

Am Sonntag, den 5. August, beteiligen wir uns tatsächlich am Zisselumzug. Mit Musik, geschmückten (Lasten-)Rädern und guter Laune werden wir die Veranstaltung bereichern..! Wer kurzfristig noch mitkommen möchte, melde sich bitte unter: salange@mail.de.

Bleibt zu sagen, dass wir ein tolles „Eröffnungs-Wochenende“ mit euch verbracht haben: Sowohl am Freitag (Critical Mass, Foto-Shooting vorm Rathaus, Einweihung des Goldenen Rads am Umwelthaus), als auch am Samstag (Feierliche Eröffnung im ASL-Gebäude) und am Sonntag (gemütliches Info-Café im Sandershaus). Aus unserer Sicht sind alle Veranstaltungen – dank euch – sehr gut „gelaufen“. Wir haben eine Menge positiver Rückmeldungen erhalten und neue Unterstützer*innen kennengelernt.

Besonderer Dank gilt dem AstA der Universität Kassel für die großartige Unterstützung des Radentscheids seit Projektbeginn..! Außerdem möchten wir uns bei den engagierten Studierenden der Fachschaft ASL // „BackToTheRoads-PIT2018“ // bedanken für die tolle Organisation und unserem Referenten, Ludger Koopmann vom ADFC. Wegen all dieser und vielen weiteren, tollen und engagierten Menschen gibt es den Radentscheid Kassel.

Danke an Dieter Schachtschneider, Ronny Engelmann und Trés Joe Lie für die schönen Bilder!

Endlich: Der Radentscheid ist eröffnet, die Unterschriften-Sammlung geht los !!! Im Umwelthaus, vor dem seit Freitag unser Goldenes Rad steht, ist unsere zentrale Sammelstelle. Die Eröffnungs-Feier war nicht nur informativ, sondern auch sehr schön. 

Weitere Infos und Bilder folgen ...

Es ist vollbracht! Nach wochenlangen Vorbereitungen konnten wir alle rechtlichen und formalen Stolpersteine auf dem Weg zu einem rechtlich zulässigen Bürgerbegehren aus dem Weg räumen und haben gestern, am 19. Juli in unserer Gruppensitzung die Inhalte und Forderungen des Bürgerbegehrens endgültig abgestimmt. Sie werden in Kürze hier veröffentlicht. Wir sind froh und stolz diesen wichtigen Meilenstein endlich erreicht zu haben!

Nun laufen die Vorbereitungen für unsere Auftaktveranstaltung am 28. Juli im ASL Neubau auf Hochtouren, in der wir die Inhalte einer breiten Öffentlichkeit und der Presse darstellen werden. Dann starten wir auch zeitgleich mit der Unterschriftensammlung! Wir sind dabei ein Sammelstellen-Netzwerk in ganz Kassel einzurichten und freuen uns auf Helfer*innen die uns dabei unterstützen. 

Inhalte

Am 04. Juni haben wir nach wochenlangen Ausarbeitungen mehrheitlich einen Katalog von 10 Forderungen beschlossen, für die wir ab Juli Unterschriften sammeln werden. Diese beinhalten harte Ziele wie Art und Umfang von Ausbaumaßnahmen der Rad- und Fußgängerinfrastruktur, aber auch softe Ziele wie Aufklärungs- und Informationsarbeit seitens der Stadt. Die Forderungen werden noch im Juni juristisch geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kampagnenarbeit

Um mehr Menschen über den Radentscheid zu informieren verstärken wir unsere Öffentlichkeitsarbeit. Wir erstellen Druckwerke und werden auf öffentlichen Veranstaltungen zugegen sein, wir verteilen Flyer und sprechen Menschen an. Wenn du mithelfen möchtest sprich uns an, wir überlassen dir gerne einen Packen Flyer für dich, deine Freunde, Mitarbeiter oder Bekannte. Ein kleiner Trickfilmtrailer kann demnächst über öffentliche Netzwerke geteilt werden. 

Spenden

Von den 8.000 Euro, die wir für die juristische Prüfung (der größte Posten) sowie Druck- und Kampagnenmittel benötigen, konnten wir bereits durch den AStA sowie weitere private und institutionelle Spenden etwa die Hälfte auftreiben. Für ein weiteres Viertel haben wir mehr oder weniger feste Zusagen. Es fehlen also noch etwa 2.000 Euro, für die wir Spender benötigen. Du kannst auch mit geringen Beiträgen zum Gelingen des Bürgerentscheids beitragen! Mit 13 Euro könnten wir beispielsweise weitere 1.000 Flyer drucken und verteilen.

Austausch

Wir stehen in regem Kontakt mit anderen Radentscheiden und werden am 16. Juni in Köln bei der Radkomm zugegen sein, dem ersten Treffen aller Radentscheide in Deutschland. Des Weiteren sind im Juni mehrere Treffen mit der Stadtverwaltung geplant, u.A. mit dem Straßenverkehrs- und Tiefbauamt sowie dem Sachgebiet Verwaltung und Wahlen. 

Bei unserem letzten Gruppentreffen haben wir uns dafür entschlossen uns, was die Finanzen betrifft, einem  gemeinnützigen Verein anzuschließen. Ab sofort haben wir beim VCD ein eigenes Konto und können Spenden annehmen und auf Wunsch auch Spendenquittungen ausstellen - vielen Dank dafür..!

Auch wurden die Fortschritte der verschiedenen Arbeitsgruppen vorgestellt. Wir haben einen Zeitplan erstellt und arbeiten derzeit intensiv an den Forderungen. Außerdem haben wir über ein Logo abgestimmt, welches ihr im Kopf sehen könnt. Derweil wurden in Darmstadt für den dortigen Radentscheid mehr als 11.000 Unterschriften an die Stadt übergeben - ein motivierendes Zeichen!

Wir waren beim Tag der Erde...

Nach unserem Gruppentreffen am 19. April in der Uni haben wir Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern gebildet, die sich jetzt unter anderem intensiv mit der Vorbereitung des Bürgerbegehrens und der Ausarbeitung der konkreten Forderungen beschäftigen. 

Weitere Gruppen verbessern die Organisation der Initiative, so dass wir zum Beispiel auch bald schon Spenden entgegen nehmen können. Die nächsten Wochen werden also aus einer guten Idee eine relativ konkrete und organisierte Kampagne wachsen lassen. Wir freuen uns auf den weiteren Prozess..!